Head-Image

Aktuelles

Bayerischer Ministerpräsident Seehofer wird Präsident des Bundesrats

18.11.2011



© Henning Schacht

Ministerpräsident Horst Seehofer bekleidet seit November 2011 das Amt des Bundesratspräsidenten. Seehofer folgt damit turnusgemäß auf die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. In der Bundesratssitzung am 4. November 2011 hielt Seehofer seine Antrittsrede vor dem Bundesratsplenum. In seiner Rede würdigte er den Bundesrat als „Rückgrat und Vorbild für die konstruktive Zusammenarbeit aller für unser Land“.

Das Amt des Präsidenten des Bundesrats ist protokollarisch das vierthöchste Amt in Deutschland und wird im Wechsel von den Ministerpräsidenten der 16 Länder für jeweils ein Jahr ausgeübt. Die Wahl im Bundesrat erfolgt traditionell einstimmig.

Die zentrale Aufgabe des Präsidenten des Bundesrates ist die Leitung der Plenarsitzung. Der Präsident des Bundesrates vertritt den Bundespräsidenten, wenn dieser an der Ausübung seines Amtes gehindert ist. Solange er die Befugnisse des Bundespräsidenten ausübt, ist der Präsident des Bundesrates an der Leitung der Plenarsitzungen gehindert.
Der Präsident des Bundesrates selbst wird im Verhinderungsfall in allen Angelegenheiten von einem der beiden Vizepräsidenten vertreten.

Quelle: www.bayern.de/